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SG Braunschweig, 18.11.2009 - S 38 VS 96/05 |
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SG Braunschweig, Entscheidung vom 18. November 2009 - S 38 VS 96/05 (https://dejure.org/2009,115797)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 24.09.1992 - 9a RV 31/90
Selbsttötung im Wehrdienst - Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse
Auszug aus SG Braunschweig, 18.11.2009 - S 38 VS 96/05
Ist ein Sachverhalt nicht zu beweisen oder ein Ursachenzusammenhang nicht wahrscheinlich zu machen, so hat der Anspruchsteller nach dem auch im sozialgerichtlichen Verfahren geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast die Folgen zu tragen (Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - vom 24. September 1992 - 9a RV 31/90 - Urteil des Landessozialgerichts - LSG - Baden-Württemberg vom 16. Juli 2008 - L 6 Vs 2599/06 - jeweils zitiert nach Juris). - LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2008 - L 5 VS 11/05
Geltendmachung eines Anspruchs auf Gewährung von Bestattungsgeld nach dem …
Auszug aus SG Braunschweig, 18.11.2009 - S 38 VS 96/05
Unerheblich ist insoweit, ob und in welchem Umfang der BdR ein so genanntes "antizipiertes Sachverständigengutachten" darstellt (…LSG Baden-Württemberg a. a. O.; vgl. auch Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 13. Februar 2008 - L 5 VS 11/05 - zitiert nach Juris). - LSG Baden-Württemberg, 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06
Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Gefährdung durch Strahlung in …
Auszug aus SG Braunschweig, 18.11.2009 - S 38 VS 96/05
Ist ein Sachverhalt nicht zu beweisen oder ein Ursachenzusammenhang nicht wahrscheinlich zu machen, so hat der Anspruchsteller nach dem auch im sozialgerichtlichen Verfahren geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast die Folgen zu tragen (Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - vom 24. September 1992 - 9a RV 31/90 - Urteil des Landessozialgerichts - LSG - Baden-Württemberg vom 16. Juli 2008 - L 6 Vs 2599/06 - jeweils zitiert nach Juris).